Bei der Parlamentswahl in Indien 2009 wurde das Unterhaus des gesamtindischen Parlaments, die Lok Sabha, gewählt. Die Wahlen fanden nicht an einem einzigen Tag, sondern verteilt über fünf Wahltermine, am 16., 22./23. und 30. April, sowie am 7. und 13. Mai 2009, statt. Dies hatte vor allem organisatorische Gründe. Alle Wahlergebnisse wurden jedoch erst am 16. Mai 2009 bekanntgegeben.[2] Wahlberechtigt waren 713,8 Millionen Menschen.[1] Indien sieht sich selbst als „größte Demokratie der Welt“ und die Wahlen wurden dementsprechend als die größte demokratische Wahlentscheidung der Welt gesehen.[3]
Als Gewinner aus der Wahl ging die United Progressive Alliance (UPA), ein Parteienbündnis unter Führung des Indischen Nationalkongresses, hervor, das 262 der 543 Sitze (48,3 %) gewann. Besonders unerwartet war das gute Abschneiden der UPA in den Bundesstaaten Uttar Pradesh, Westbengalen, Kerala, Tamil Nadu und Rajasthan. Die von der hinduistischen Bharatiya Janata Party (BJP) angeführte National Democratic Alliance (NDA) kam auf 159 Sitze (29,3 %). Überraschend war auch das relativ schlechte Abschneiden der in dem Wahlbündnis der Third Front zusammengeschlossenen Linksparteien (79 Sitze, 14,5 %). Die landesweite Wahlbeteiligung lag bei 59,7 % (450,8 Millionen Wähler) und unter den gewählten Abgeordneten befinden sich 60 Frauen (11,0 %).[1] Damit hatte die bisherige Regierung unter Führung des Premierministers Manmohan Singh ihren bisherigen parlamentarischen Rückhalt deutlich ausbauen können. In einer ersten kurzen Ansprache nach der Wahl dankte Premierminister Singh den Wählern für das Vertrauen, das sie in die Kongresspartei gesetzt hatten. Er versprach eine sozial handelnde Regierung („a caring government“) und eine Politik der nachhaltigen und gerechten wirtschaftlichen Entwicklung („sustained and equitable development“). Die Regierung würde weiter die säkulare Gesellschaftsordnung schützen und für eine Gesellschaft ohne Hass eintreten.[4] Insbesondere die letzte Bemerkung war eine klare Absage an hindu-nationalistisches und (in geringerem Maße) radikal-muslimisches Gedankengut, aber auch an klassenkämpferische Parolen, wie sie von einem Teil der Oppositionsparteien vertreten worden waren.
Zeitgleich zu den Wahlen zum gesamtstaatlichen Parlament fanden auch Wahlen zu den Parlamenten der drei Bundesstaaten Andhra Pradesh, Orissa und Sikkim statt.
Die Wahl fand nach dem einfachen Mehrheitswahlrecht in 543 Wahlkreisen statt. Die Wahlkreisgrenzen waren im Vorfeld der Wahl durch die Delimitation Commission of India entsprechend der Daten der Volkszählung von 2001 neu festgesetzt worden und unterschieden sich daher deutlich von denen der vorangegangenen Wahl 2004. Da die Mehrheitsverhältnisse in den meisten Wahlkreisen nicht eindeutig waren, bildeten sich vor den Wahlen Bündnisse und Allianzen aus verschiedenen Parteien, die sich untereinander auf gemeinsame Kandidaten für einzelne Wahlkreise einigten. Die Stimmen wurden in insgesamt 828.804 einzelnen Wahllokalen an elektronischen Wahlmaschinen abgegeben[5][6]. Die Wähler konnten dabei per Knopfdruck nicht nur Namen, sondern auch Bild und Symbol ihres Kandidaten wählen. So sollte zum einen eine rasche Auswertung der Stimmergebnisse gewährleistet werden, zum andern sollte garantiert sein, dass auch die mehr als 100 Millionen Analphabeten im Land korrekt wählen konnten. Insgesamt verlief die Wahl und die Auszählung der Stimmen bemerkenswert reibungslos.
Premierminister Manmohan Singh – Spitzenkandidat der UPA
Lal Krishna Advani – Spitzenkandidat der NDA
Prakash Karat, Generalsekretär der Communist Party of India (Marxist), einer der prominenten Politiker der Third Front
Amar Singh, Generalsekretär der Samajwadi Party, einer der Parteien der Fourth Front
Parteien und Allianzen
Die Wahlen wurden durch vier große Parteienbündnisse geprägt. Da in den Wahlkreisen das Mehrheitswahlrecht gilt, sind bei den indischen Wahlen Wahlkreis-Kandidatenabsprachen gang und gäbe.
Die Third Front bildete ein heterogenes Bündnis aus Parteien des linken Spektrums, die sowohl gegen die kongressgeführte Regierung als auch gegen die BJP-geführte Opposition auftraten. Dazu gehören die Parteien der Left Front („Linksfront“). Es handelte sich um eine Allianz aus mehr als 10 verschiedenen politischen Parteien, die das politisch linke Spektrum abdecken. Hierzu gehören neben der Bahujan Samaj Party (überwiegend in Uttar Pradesh), der Vertreterin der immer noch in vielen Dingen benachteiligten unteren Kasten, die Kommunistischen Parteien Indiens (Communist Party of India und Communist Party of India (Marxist)), die ihre politischen Schwerpunkte in Westbengalen, Kerala und Tripura haben und Biju Janata Dal in Orissa.
Fourth Front
Die Fourth Front bildete einen Zusammenschluss einiger Parteien, die keiner der o. g. Bündnisse angehören. Dazu gehörten die Parteien Rashtriya Janata Dal (RJD) und Lok Janshakti Party (LJP), beide mit Schwerpunkt in Bihar, die früher zum UPA-Parteienbündnis gehört hatten. Hinzu kam die hauptsächlich in Uttar Pradesh beheimatete Samajwadi Party (SP), die früher ebenfalls die UPA-Allianz von außen unterstützt hatte.
Nach der Wahl löste die Staatspräsidentin Indiens, Pratibha Devisingh Patil, mit Wirkung vom 18. Mai 2009 die Lok Sabha auf. Am 19. Mai wurden Premierminister Manmohan Singh und Sonia Gandhi als Parteiführer (Party leader) und Vorsitzende (Chairperson) der Parlamentsfraktion des Indischen Nationalkongresses wiedergewählt. Am 20. Mai beauftragte die Präsidentin Manmohan Singh mit der neuen Regierungsbildung.[12] Die Parteien der Kongresspartei-geführten United Progressive Alliance hatten bei der Wahl knapp die absolute Mehrheit verfehlt. Um eine mögliche Regierungsbeteiligung der BJP zu verhindern, erklärten einige Parteien, die nicht der UPA angehören, die Regierung in der kommenden fünfjährigen Legislaturperiode unterstützen zu wollen. Zu diesen Parteien gehörten Janata Dal (Secular) (3 Mandate), Rashtriya Janata Dal (4 Mandate), die Bahujan Samaj Party (21 Mandate) und die Samajwadi Party (23 Mandate).
Zwei Parteien (Janata Dal (Secular) − 3 Mandate, vorher Third Front; Rashtriya Lok Dal – 5 Mandate, vorher National Democratic Alliance) erklärten ihren Wechsel ins Regierungslager und erhielten dafür Ministerposten in der künftigen Regierung zugesprochen.
Aufgrund von Differenzen bei der Verteilung der zukünftigen Ministerposten erklärte die Dravida Munnetra Kazhagam-Partei (DMK, 18 Mandate) am 21. Mai ihren Austritt aus der United Progressive Alliance.[13] Sie wollte die Regierung außerhalb der UPA jedoch weiter unterstützen. Weitere Verhandlungen führten jedoch zu einer Einigung mit der Kongresspartei, und am 25. Mai 2009 entschied sich die DMK, offiziell in der Regierung mitzuarbeiten. Die Zusammensetzung der neuen Regierung (Kabinett Manmohan Singh II) wurde am 31. Mai 2009 bekanntgegeben.
↑ abcdefElection Results - Full Statistical Reports. Indian Election Commission (Indische Wahlkommission), abgerufen am 22. Dezember 2018 (englisch, Wahlergebnisse sämtlicher indischer Wahlen zur Lok Sabha und zu den Parlamenten der Bundesstaaten seit der Unabhängigkeit).
↑General Elections – 2009. Election Commission of India, 2. März 2009, abgerufen am 10. März 2009 (englisch).
↑Um eine Vorstellung von den Dimensionen dieser Wahl zu vermitteln: Indien hat mehr Einwohner/Wähler als Europa, die Vereinigten Staaten, Russland und Kanada zusammengenommen.