Die Regierung von Oberbayern ist eine staatliche Mittelbehörde mit Sitz in München mit etwa 2.000 Mitarbeitern aus über 25 wissenschaftlichen Fachrichtungen. Sie koordiniert für die Bayerischen Staatsministerien auf oberbayerischer Ebene, berät und beaufsichtigt 34 nachgeordnete staatliche Behörden und vergibt Fördergelder für private und öffentliche Vorhaben in Höhe von über 500 Millionen Euro jährlich.[1][2]
Am 1. Februar 2022 übernahm Konrad Schober die Leitung der Regierung von Oberbayern. Regierungsvizepräsidentin ist seit dem 1. November 2020 Sabine Kahle-Sander.[4]
Aufgaben und zentrale Zuständigkeiten
Die Regierung ist die Mittelbehörde im dreistufigen Verwaltungsaufbau zwischen den bayerischen Staatsministerien und den Behörden der Unterstufe (z. B. Landratsämter).[5] Die Regierung bündelt und koordiniert die fachlichen Interessen der bayerischen Staatsministerien für den Regierungsbezirk Oberbayern. Die Behörde übt die staatliche Aufsicht über eine Vielzahl nachgeordneter Behörden und Gebietskörperschaften aus; sie ist auch Widerspruchsbehörde. Es werden 508 verwaltungsrechtliche Leistungen erbracht.[6] Die Aufgaben umfassen unter anderem die Vergabe staatlicher Fördermittel für private und öffentliche Vorhaben.
Für Bayern oder Teile Bayerns zentralisierte Aufgaben für die Regierung von Oberbayern sind:[7]
Geplante Verlagerung und Ausgliederung eines Regierungsbezirks München
Im Januar 2020 gab die bayerische Staatsregierung bekannt, dass zur Entlastung des Ballungsraums Münchens und zur Stärkung des ländlichen Raums im Rahmen der Heimat- und Verlagerungsstrategie der bayerischen Staatsregierung von 2015[8] weitere Behörden-Verlagerungen geplant sind. Zudem sollte bis zum Jahr 2023 aus dem bisherigen Regierungsbezirk Oberbayern ein eigener Regierungsbezirk München ausgegliedert werden. Davon sollte insbesondere die Regierung von Oberbayern stark betroffen sein: Von den bisherigen Stellen sollten nur 600 in der Landeshauptstadt bleiben, je 500 Arbeitsplätze sollten nach den Plänen der bayerischen Staatsregierung in den Raum Ingolstadt und in den Raum Rosenheim verlagert werden.[9][10]
Geschichte
Die Behörde entstand mit der Neuordnung Bayerns im Jahr 1808 als Königliches Generalkommissiariat des Isarkreises. Die Umbenennung des Isarkreises zum Regierungsbezirk Oberbayern erfolgte 1837.[11]
Die Regierung gibt unter anderem folgende Amtsblätter heraus:[16]
Oberbayerisches Amtsblatt (OBABl; seit 1774) – Amtliche Bekanntmachungen der Regierung von Oberbayern, des Bezirks Oberbayern, der Regionalen Planungsverbände und der Zweckverbände in Oberbayern
Oberbayerischer Schulanzeiger (OSA; seit April 1920)