Das Tribunal Superior Eleitoral (TSE), deutsch: das Oberste Wahlgericht oder der Oberste Wahlgerichtshof, ist das oberste Organ der brasilianischenWahlgerichtsbarkeit.
Die Basis für das heutige TSE wurde mit dem als Código Eleitoral de 1932 bekannt gewordenen Dekret Nr. 21.076 vom 31. Dezember 1932 nach der Machtübernahme von Getúlio Vargas geschaffen.[1][2] Es wurde mit dem Staatsstreich und der Verfassung von 1937 wieder ausgesetzt. Erster Präsident war vom 20. Mai 1932 bis 10. November 1937 Hermenegildo de Barros. Erst 1945 mit den Demokratisierungsprozessen unter dem StaatspräsidentenJosé Linhares kam es zu einer Neubelebung, Linhares hatte selbst vor und nach seiner Präsidentschaft den Vorsitz des TSE inne. Das Dekret Nr. 7.586 vom 28. Mai 1945, bekannt als Código Eleitoral de 1945, wurde in die Brasilianische Verfassung von 1946 (Artikel 94, VI) aufgenommen. Die Organisation in ein Oberstes Wahlgericht und regionale Wahlgerichte für die Bundesstaaten und den Bundesdistrikt ist in der Brasilianischen Verfassung von 1967 (Artikel 107, IV, 123 bis 132), der Verfassungsänderung von 1969 (Artikel 112, V, 130 bis 140) und in der Brasilianischen Verfassung von 1988 (Artikel 92, V, 118 bis 121) erhalten geblieben und durch weitere Gesetze zum Wahlrecht ergänzt worden.[3][4][5] Im Jahr 2015 konnte das TSE auf eine 70ährige Geschichte zurückblicken.
Das TSE gehört zu einem System der Obersten Gerichtsbarkeit, zu dem auch Supremo Tribunal Federal (STF), Superior Tribunal de Justiça (STJ), Superior Tribunal Militar (STM) und das Tribunal Superior do Trabalho (TST) gehören. Es ist autonom ohne Berufungsmöglichkeit, jedoch können Entscheidungen, die sich gegen die Verfassung richten, vor dem Obersten Bundesgericht appelliert werden. Es ist mit den regionalen Wahlgerichten zuständig für alle Wahlbelange: Registrierung und Zulassung von Parteien zu Wahlen, Registrierung der Wähler, Auszählung der Stimmen und Kontrolle von Wahlverbrechen. Eingeführt wurden elektronische Wahlurnen sowie erstmals 2018 die Prüfung der Wahlberechtigung über biometrische Erkennungsverfahren.
Zusammensetzung
Das TSE setzt sich aus sieben, früher acht, Richtern zusammen, die den Titel Minister oder Ministerin tragen. Drei werden in geheimer Abstimmung aus den Richtern des Obersten Bundesgerichts (STF) gewählt, zwei aus den Richtern des Obersten Gerichtshofs (STJ), zwei weitere werden aus sechs vom STF vorgeschlagenen Richtern durch den Staatspräsidenten ernannt.
Edilson P. Nobre Júnior: Justiça Eleitoral: Organização e Competência. In: Revista Paraná Eleitoral, Tribunal Regional Eleitoral do Paraná, Nr. 40, 2001. (Online; PDF; brasilianisches Portugiesisch).
60 anos do Tribunal Superior Eleitoral: sessão comemorativa no TSE; homenagens do Senado Federal e da Câmara dos Deputados. TSE/SDI, Brasília 2005. (Online; PDF; brasilianisches Portugiesisch).
↑História do TSE e da Justiça Eleitoral. In: jus.br. www.tse.jus.br, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 27. Dezember 2018; abgerufen am 28. Oktober 2018 (brasilianisches Portugiesisch).Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.tse.jus.br
↑Ministros presidentes do TSE. In: jus.br. www.tse.jus.br, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 16. April 2018; abgerufen am 28. Oktober 2018 (brasilianisches Portugiesisch).Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.tse.jus.br