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Die Wortmarke ist eine Form der Marke, die aus Buchstaben oder Ziffern besteht. Eine Wortmarke muss für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens eine konkrete Eignung gegenüber denen anderer Unternehmen besitzen, um als Unterscheidungsmittel zu gelten. Diese Unterscheidungskraft fehlt etwa bei rein beschreibenden Worten[1] oder nach den Grundsätzen über die anagrammatische Klangrotation.
Eine grafisch gestaltete Wortmarke nennt man Wort-Bild-Marke.
Bestandteile
Alle Zeichen der vom Deutschen Patent- und Markenamt vorgegebenen Schriftart Arial sind zulässig, § 7 Markenverordnung.[2]
Entsprechend können zur Bildung der Wortmarke alle Buchstaben in Groß- und Kleinschreibung, aber auch Sonderzeichen, z. B. ., ;, :, +, −, &, !, ?, @, %, $, #, und Ziffern verwendet werden.[3]
Die Marke ist in allen gebräuchlichen Wiedergabeformen in verschiedenen Schriftarten und Schriftschnitten geschützt.[2]
Sofern es auf eine besondere optische Wirkung ankommen soll, etwa mittels einer besonderen Anordnung der Schrift, einer bestimmten Schreibweise, in mehrzeiliger Anordnung oder mit Wiedergeben einer Farbe, ist die Marke als Wort-Bild-Marke oder Bildmarke anzumelden.[2]
Besteht gegen eine Darstellung als Wortmarke ein absolutes Schutzhindernis aus Gründen des Freihaltebedürfnisses, so kann bei Ergänzung um eine spezifizierte grafische Gestaltung eine Eintragung als Wort-Bild-Marke in Betracht kommen.[2]
Siehe auch
Literatur
- Paul Ströbele, Franz Hacker, Frederik Thiering: Markenrecht. 12. Auflage. Heymann, Köln u. a. 2018, ISBN 978-3-452-28553-9.
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Gabler Verlag: Gabler Wirtschaftslexikon. Stichwort: Wortmarke online, abgerufen am 24. April 2012.
- ↑ a b c d FAQ / Worin besteht der Unterschied zwischen einer Wortmarke und einer Wort-/Bildmarke bzw. einer Bildmarke? Welche Zeichen sind bei einer Wortmarke zulässig? Deutsches Patent- und Markenamt, abgerufen am 1. November 2017.
- ↑ Liste der möglichen Zeichen zur Darstellung einer Wortmarke (PDF; 78 kB) (Memento des Originals vom 1. September 2011 im Internet Archive)
Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.dpma.de. Website des Deutschen Patent- und Markenamtes. Abgerufen am 3. Dezember 2014.
